Vom 26.10.2017 -- Jann-Jakob Loos
Herr Remmers, ist Pressefreiheit relativ?
"Keine Freiheit ohne Pressefreiheit" (Reporter ohne Grenzen)

Seit acht Monaten sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Warum? Weil Yücel Journalist ist?! Der Vorwurf der Türkei: Terrorpropaganda und Volksverhetzung. Anklage: Bisher Fehlanzeige. Yücel hat gegen seine Untersuchungshaft vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde eingelegt. Die Türkei hat kürzlich die Frist für eine Stellungnahme dazu verstreichen lassen und um eine Fristverlängerung im Fall Deniz Yücel gebeten. In Zeiten, in denen viele Länder – wie auch im Fall Yücel – Journalisten im Fadenkreuz haben, kommt einem als Journalist schon einmal der Gedanke: Man, geht’s uns gut hier. So sieht das auch unser Journalistischer Direktor, Bernhard Remmers. Er plädiert im Interview mit Beatrice Steineke für einen vorsichtigen Umgang mit dem Begriff „Bedrohung der Pressefreiheit“ in Deutschland.

Beatrice Steineke: Bevor Sie Journalistischer Direktor des ifp wurden, haben Sie jahrelang als Journalist gearbeitet. Gab es denn mal einen Fall, bei dem Sie Angst hatten, zu berichten?

Bernhard Remmers (Journalistischer Direktor des ifp): In den meisten Situationen gab es dafür überhaupt keinen Grund. Vielleicht gab es hier und da mal bellende oder kläffende Hunde, wo ich mich mit meiner Angst gelegentlich auseinandersetzen musste. Ich habe aber einen Fall erlebt in den 1990er Jahren, da habe ich in Kiel gearbeitet. Vielleicht erinnern sich noch einige, dass es da Affären gab, die Barschel-Affäre, eine Schubladen-Affäre. Damals war ich Landespolitischer Korrespondent und durfte über einen SPD-Parteitag berichten. Durch Enthüllung der Journalisten drohte der Ministerpräsident Björn Engholm, gleichzeitig Bundesvorsitzender der SPD in Deutschland, zu straucheln und sein Amt zu verlieren. Das führte dazu, dass es eigens einberufene Parteikongresse gab, in denen die Parteiführung ihre Basis mobilisieren wollte.

Ich kann mich noch sehr gut erinnern, dass ich damals als sehr junger Journalist mit einigen Kolleginnen und Kollegen samstagmorgens am Rande von Kiel in einem Saal saß. Da gab es trotzdem schon kräftig Getränke – und nicht nur den dampfenden Kaffee – es war eine sehr aufgeheizte Stimmung. Diese aufgeheizte Stimmung richtete sich immer mehr gegen die Journalisten, die dort im Saal waren. Es schimpften auch die Parteispitzen und Funktionäre vom Rednerpult über diese „miesen Journalisten“, diese Medienkampagne, die sich gegen „den guten Björn“ richtet. Das Ganze gipfelte nachher in Rufen aus dem Auditorium: „Presse - schmeißt die Bande raus!“.

Das ist mir sehr in Erinnerung geblieben und es war so, dass wir in der Pressebank wirklich Angst um uns bekommen haben. Es hat uns keiner angepackt, es hat auch keine Schläge gegeben, aber man hatte das Gefühl: Noch ein Funke und dann passiert hier etwas, was wir uns alle nicht wünschen. Dann ist man doch mit einem beklommenen Gefühl nach Hause gegangen.

Steineke: Auf der Rangliste der Pressefreiheit der Organisation „Reporter Ohne Grenzen“ ist Deutschland auf Rang 16. Das ist bei 180 bewerteten Ländern nicht besonders schlecht, aber es könnte auch besser sein, oder?

Remmers: Wahrscheinlich kann es immer besser sein, aber ich will auch sagen, dass ich zunächst einmal dankbar bin für die Möglichkeiten, die wir in einer Demokratie wie in Deutschland haben. Wir leben vor allem in einem Rechtsstaat, das heißt, es gibt die Möglichkeit, von Gerichten, von guten Richtern, von sachkundigen Richtern, die unabhängig sind uns auch Unterstützung zu holen, wenn das durch die Verfassung zugesicherte Recht der Pressefreiheit bedroht ist. Und die Erfahrung der letzten Jahre in der Bundesrepublik Deutschland zeigt doch, dass das eine sehr gesicherte Freiheit ist.

Ich sehe heute weniger die Gefahr bei staatlichen Behörden, die uns drangsalieren wollen, als vielmehr in politischen Grundstimmungen, die gefährlich sind. Wenn Journalistinnen und Journalisten – vor allem Frauen – auf ihren Facebook-Accounts oder auch in ihren E-Mails, teilweise widerlichste Bemerkungen und auch Drohungen hören, dann ist das eine massive Bedrohung. Das gipfelt in Verwünschungen zur Vergewaltigung oder sogar in Androhungen mit dem Tod. Da müssen wir uns, glaube ich, ganz tapfer zur Wehr setzen.

Steineke: Journalistinnen und Journalisten berichten nicht nur von dieser Bedrohung, sondern auch von einem ökonomischen Druck, dem sie sich immer mehr ausgesetzt sehen. Es werden Themen bevorzugt, die hohe Verkaufszahlen oder online hohe Klickzahlen garantieren. Ist die Pressefreiheit schon beeinträchtigt, wenn der Journalist nicht mehr frei in der Themenwahl ist?

Remmers: Ich glaube, dafür würde ich den Begriff „Bedrohung der Pressefreiheit“ nicht einsetzen. Hier ist, glaube ich, eher die Frage, was uns Journalismus, ein freier Diskurs, eine qualifizierte Debatte oder ein qualifizierter Zugang zu Informationen wirklich wert ist. Da geht es ja nicht darum, dass uns eine Behörde oder eine gesellschaftliche Gruppe etwas verbieten möchte und uns sogar mit Zwangsmitteln drohen möchte. Wir müssen auch ehrlich sein und sagen: Betriebswirtschaft hat im Journalismus schon immer eine Rolle gespielt. Auch die Zeitungen in den 1950er oder 1960er Jahren mussten und durften natürlich verkauft werden und sicherten auch Unabhängigkeit.

Trotzdem müssen wir uns natürlich damit beschäftigen, dass der wirtschaftliche Druck manchmal dazu führen kann, dass wichtige Geschichten, die berichtet werden müssen, nicht mehr berichtet werden. Wenn es zum Beispiel um internationale Themen geht, die uns als Katholiken oder als Christen sehr wichtig sind – Zusammenhänge in der Weltkirche, Entwicklungsarbeit auf den verschiedenen Kontinenten, sich mit Flüchtlingsursachen auseinanderzusetzen – da gilt es natürlich dafür zu werben, dass die Medienhäuser auch weiter Wert auf diese Themen legen.

Hier in Deutschland haben wir dafür auch tolle Möglichkeiten, zum Beispiel mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder mit großen Zeitungs- und Medienhäusern, die auch das wirtschaftliche Potential dafür haben. Man muss es halt wollen.

Steineke: Sie leiten die katholische Journalistenschule in München und sagen, es kommt darauf an, wie man das Ganze behandelt. Inwiefern spielt beim ifp, als Ausbilder, das moralische Grundgerüst eine Rolle?

Remmers: Ich glaube, vielen jungen Menschen, die zu uns kommen, müssen wir die Frage danach gar nicht beibringen. Die Fragen haben die jungen Leute. Die sind oft viel reflektierter als es von außen gemeint wird. Das merken wir auch in Gesprächen am Rande von Kursen und Seminaren. Das merken wir auch, wenn wir mit Volontären und Studenten über ihre Arbeit sprechen, dass sie sich sehr viele Gedanken darüber machen, was sie da eigentlich tun.

Es ist, glaube ich, wichtig, dass wir ihnen als Lehrer oder alte Kollegen zeigen: Es lohnt sich weiterhin an den Sinn dieses Berufes zu glauben und sich dafür auch zu engagieren. Das können wir ihnen am stärksten immer noch dadurch vermitteln, dass wir ihnen die Gelegenheiten geben, Menschen kennenzulernen, die das vorgelebt haben, die das erleben konnten und durften und die sich auch nicht haben irre machen lassen. Ich glaube, dass das immer noch das beste Mittel ist. Mit Statistiken oder Gesetzen lässt sich wenig überzeugen. Am überzeugendsten sind dann doch die Menschen.

Das Interview führte Beatrice Steineke zum Internationalen Tag der Pressefreiheit.